Wieviel Geld wäre es Ihnen Wert, dass Sie wie in der Schweiz über politische Sachfragen (Gesetze, Verfassung etc.) per Volksentscheid entscheiden könnten?
10? 100? 1.000? 10.000 Euro? mehr? oder gar nur 0 EUR?
Das Problem: Demokratie ist nicht wie Politiker käuflich
Derzeit entscheiden Politiker über die Einführung von echter (direkter) Demokratie. Diese haben verständlicherweise kein Interesse, dass die Bürger ihnen in die Suppe spucken:
Man sollte daher nie die, die im Vollbesitz der ihnen übertragenen Macht sind,, darüber entscheiden lassen welche Rechte der Souverän hat
Gerald Häfner frei nach Montesquieu
Eine (direkt-)demokratische Strategie, die auf die Einsicht der Machthaber setzt, ist daher zum Scheitern verurteilt. Die Politiker schieben die (direkte) Demokratie immer so lange auf die lange Bank bis sie hinten runter fällt.
Doch was will das Volk? Derzeit gibt es nur unverbindliche Umfragen nach denen zwischen 70 und 80% der Bevölkerung für (direkte) Demokratie seien. Entsprechend werden diese Umfragen von den Politikern nicht ernst genommen und ignoriert. Andererseits werden die gleichen Machtpolitiker einen Teufel tun und das Volk direkt fragen ob es (direkte) Demokratie will. Das soll ja gerade verhindert werden. Und wenn das Volk sich in einer Ur-Abstimmung mehrheitlich für eine echte (direkte) Demokratie entscheiden würde, würde offensichtlich und nicht übersehbar, dass das bisherige System keine demokratische Legitimation (mehr) hat.
Die Lösung: eine selbstorganisierte Ur-Volksabstimmung
Eine selbstorganisierte Volksabstimmung über ein direktdemokratisch verfasstes Deutschland ist die einzige Chance zum einen zu erfahren, ob das gesamte Volk wirklich mehrheitlich eine (direkte) Demokratie wünscht und eine solche gleichzeitig zu legitimieren.
Völkerrechtliche Grundlage
Die völkerrechtliche Grundlage dieser Ur-Volksabstimmung ist das in der UN-Charta garantierte Recht auf Selbstbestimmung.
Abstimmungsgegenstand
Gegenstand der Ur-Volksabstimmung ist die Grundsatzentscheidung des deutschen Volkes ob Deutschland ein direktdemokratisch verfasster Staat sein soll oder nicht. Damit verbunden ist ein minimales direktdemokratisches Verfahren der Volksgesetzgebung, das es dem Volk ermöglicht in souveräner Weise weitere Gesetze zu initiieren, darüber abzustimmen und so eine direktdemokratisch legitimierte Rechtsgrundlage zu schaffen. Die Vorlage des Volksgesetzgebungsverfahren orientiert sich substanziell an dem Gesetzesvorschlag des Vereins und Fachverbandes für direkte Demokratie Mehr Demokratie e.V. für die Einführung des bundesweiten Volksentscheides. Es wurde dieser gewählt, da dieser die größtmögliche direktdemokratische Sachkompetenz aufweist, in mehreren öffentlichen Experten-Hearings erörtert wurde und schließlich von der Mitgliederversammlung des Vereins diskutiert und beschlossen wurde.
Durchführung
Die Ur-Volksabstimmung wird wie eine “Briefwahl” durchgeführt. Alle Haushalte (mit Ausnahme der Werbeverweigerer) erhalten per Postwurfsendung Abstimmungsunterlagen, die per (ausreichend zu frankierendem) Rückumschlag zu den Auszählungstellen zurück geschickt werden.
Kosten
Eine solche selbstorganisierte Ur-Volksabstimmung kostet allerdings Geld, das wir nicht vom Staat bekommen werden. Daher die Frage: Was ist Ihnen persönlich eine (direkte) Demokratie wert?
Die Kosten für eine solche Ur-Volksabstimmung belaufen sich schätzungsweise auf mehrere Mio. EUR.
Wieviel wären Sie bereit dafür zu bezahlen, dass eine (direkte) Demokratie in Deutschland eine demokratische Legitimation bekommt?
Natürlich kann auch eine selbstorganisierte Ur-Volksabstimmung nicht garantieren, dass die Politiker sich daran halten und den Weg frei machen. Es wäre aber nach einer Revolution die größtmögliche friedliche Demonstration für eine (direkte) Demokratie. Wenn wir darauf warten, dass die Politiker uns gnadenhalber scheibchenweise einen Hauch von Demokratie gewähren, wenn nicht uns Jahrzehnte weiter vertrösten und am Ende die meisten von uns die Einführung echter (direkter) Demokratie nicht mehr erleben werden, muss die Frage gestellt werden, worauf warten Sie? oder: was haben Sie sinnvolleres mit Ihrem Geld vor, das Ihnen der Staat sowieso nach belieben entziehen kann?